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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Suchende, also für Personen, die healthbookr nutzen, um Gesundheitsanbieterinnen und -anbieter zu finden und zu kontaktieren. Für Anbieterinnen und Anbieter, die ein Profil auf healthbookr führen, gilt stattdessen der SaaS-Vertrag für Anbieter.
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
1.1 Betreiber. healthbookr wird betrieben von Manuel Hauptmann, Einzelunternehmen, Kleßheimer Allee 59b, 5020 Salzburg, Österreich, UID ATU83299716, E-Mail info@healthbookr.com (im Folgenden „healthbookr” oder „wir”). Weitere Angaben finden Sie im Impressum.
1.2 Anwendungsbereich. Diese AGB gelten für die gesamte Nutzung der Plattform durch Suchende – unabhängig davon, ob die Nutzung mit oder ohne Benutzerkonto erfolgt.
1.3 Vertragsgrundlage. Grundlage des Vertragsverhältnisses sind ausschließlich diese AGB in der jeweils geltenden Fassung sowie die ergänzend geltenden Bewertungsrichtlinien und Community-Richtlinien. Sie liegen ab der ersten Nutzung allen weiteren Nutzungen zugrunde, auch wenn darauf nicht mehr ausdrücklich Bezug genommen wird.
1.4 Abweichende Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Suchenden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, healthbookr stimmt ihnen ausdrücklich schriftlich zu.
1.5 Zusatzvereinbarungen. Zusatzvereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform; bei Unternehmern gilt das auch für das Abweichen vom Schriftformerfordernis. Gegenüber Verbrauchern gilt dieses Formerfordernis nicht für Erklärungen des Verbrauchers.
2. Was healthbookr ist – und was nicht
2.1 Verzeichnis und Vermittlung. healthbookr ist ein Online-Verzeichnis und ein reines Informations- und Vermittlungsmedium. Es ermöglicht Anbietern, ihre Leistungen darzustellen, und Suchenden, diese Anbieter zu finden und zu kontaktieren.
2.2 Keine Gesundheitsleistungen. healthbookr bietet selbst keine Beratung, Diagnose, Therapie oder Behandlung an. Diese Leistungen werden ausschließlich von den Anbietern erbracht.
2.3 Verträge mit Anbietern. Verträge über Beratung, Diagnose, Therapie oder Behandlung sowie deren Honorierung kommen ausschließlich unmittelbar zwischen dem Anbieter und dem Suchenden zustande. healthbookr wird nicht Vertragspartei dieser Verträge und übernimmt keine Gewähr für Qualität, Eignung, Verfügbarkeit oder Rechtmäßigkeit der von Anbietern erbrachten Leistungen.
2.4 Terminanfragen. Stellt ein Suchender über die Plattform eine Terminanfrage, leitet healthbookr diese lediglich an den ausgewählten Anbieter weiter. Ein Anspruch auf Zustandekommen, Bestätigung oder Einhaltung eines Termins besteht gegenüber healthbookr nicht; verbindlich wird ein Termin erst durch die Bestätigung des Anbieters. Angezeigte Verfügbarkeiten beruhen auf den Angaben und Kalenderdaten des jeweiligen Anbieters.
2.5 Keine Zahlungsabwicklung. Eine Abrechnung oder Zahlungsabwicklung zwischen Suchenden und Anbietern findet nicht über die Plattform statt.
3. Informationen auf der Plattform
3.1 Allgemeiner Charakter. Die auf healthbookr dargestellten Informationen sind ausschließlich generell gehalten, nicht auf die jeweilige Person angepasst und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit, Aktualität, Richtigkeit und Ausgewogenheit. Dies gilt auch und insbesondere für Informationen, die durch Künstliche Intelligenz erzeugt werden.
3.2 Keine Empfehlung. Die Informationen stellen weder eine Empfehlung noch ein Abraten von Methoden, Behandlungen oder Arzneimitteln dar.
3.3 Kein Ersatz für fachliche Beratung. Die Informationen ersetzen keinesfalls die fachliche Beratung durch eine Ärztin, einen Arzt oder eine Apothekerin bzw. einen Apotheker und dürfen nicht als Grundlage für eine eigenständige Diagnose oder für Beginn, Änderung oder Beendigung einer Behandlung verwendet werden. Bei medizinischen Fragen ist immer eine Ärztin oder ein Arzt zu konsultieren.
3.4 KI-Assistent. Der auf der Plattform bereitgestellte KI-Assistent dient nur der Orientierung bei der Suche. Er stellt keine Diagnosen und trifft keine rechtlich oder wirtschaftlich erheblichen Entscheidungen.
4. Vertragsabschluss, Konto und Entgelt
4.1 Entgeltfreiheit. Die Nutzung der Plattform ist für Suchende kostenlos. Für Anbieter bestehen kostenlose und kostenpflichtige Verträge nach Maßgabe des SaaS-Vertrags für Anbieter.
4.2 Vertragsabschluss. Die Suche und das Aufrufen von Anbieterprofilen sind ohne Konto möglich. Für weitere Funktionen – insbesondere die Verwaltung von Terminanfragen und die Abgabe von Bewertungen – ist ein Benutzerkonto erforderlich. Der Nutzungsvertrag kommt mit der kostenlosen Registrierung zustande.
4.3 Leistungsumfang und Nutzungsrecht. Der Suchende erhält mit der Registrierung Zugang zur Plattform in der jeweils vorhandenen Form. Es besteht ein Recht auf Nutzung der Plattform in der jeweils vorhandenen Form, nicht jedoch auf einen bestimmten Funktionsumfang.
4.4 Rücktrittsrecht. Unabhängig davon, ob ein gesetzliches Rücktrittsrecht besteht, räumt healthbookr Suchenden, die Verbraucher sind, das Recht ein, binnen 14 Tagen ab Registrierung ohne Angabe von Gründen vom Nutzungsvertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist an keine Form gebunden; Sie können dafür das Muster-Rücktrittsformular am Ende dieser AGB verwenden. Das gleiche Ergebnis erreichen Sie jederzeit – auch nach Ablauf der 14 Tage – durch Löschung Ihres Kontos in den Kontoeinstellungen. Da die Nutzung unentgeltlich ist, entstehen dabei keine Kosten.
4.5 Kündigung. Der Vertrag kann von beiden Seiten jederzeit fristlos beendet werden. Suchende können ihr Konto jederzeit selbst in den Kontoeinstellungen löschen.
4.6 Volljährigkeit. Die Registrierung richtet sich an volljährige, geschäftsfähige Personen.
4.7 Richtige Angaben und Zugangsdaten. Die bei der Registrierung angegebenen Daten müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein und sind aktuell zu halten. Zugangsdaten sind geheim zu halten, das Konto ist nicht übertragbar. Bei Verdacht auf Missbrauch ist healthbookr zu informieren.
5. Verhaltensregeln
5.1 Fake-Profile. Die Nutzung von Fake-Profilen sowie das Vortäuschen einer fremden Identität sind untersagt.
5.2 Richtiges Verhalten. Der Suchende verpflichtet sich zu einem wertschätzenden und respektvollen Verhalten gegenüber anderen Suchenden und gegenüber Anbietern.
5.3 Zulässige Inhalte. Zulässig sind sachliche und wahrheitsgetreue Inhalte zu den Themen der Plattform, also Gesundheit und Wohlbefinden. Nicht zulässig sind insbesondere falsche oder irreführende Gesundheitsinformationen, Heilsversprechen und die Zusage garantierter Behandlungserfolge.
5.4 Verbotene Nutzung. Untersagt sind darüber hinaus insbesondere: das Einstellen rechtswidriger, beleidigender oder rechtsverletzender Inhalte; das automatisierte Auslesen von Daten (Scraping); die Beeinträchtigung der Verfügbarkeit oder Sicherheit der Plattform; die Durchführung von Performance- oder Sicherheitstests ohne vorherige Information von healthbookr; die Nutzung der Plattform für unzulässige Werbung sowie die unbefugte Verarbeitung personenbezogener Daten Dritter.
6. Bewertungen und eigene Inhalte
6.1 Grundsatz. Bewertungen müssen auf einer tatsächlichen, persönlichen Erfahrung mit dem jeweiligen Anbieter beruhen und dürfen nicht rechtswidrig, beleidigend, unwahr oder gefälscht sein. Ergänzend gelten die Bewertungsrichtlinien.
6.2 Wie wir die Echtheit sicherstellen. Bewertungen können ausschließlich von angemeldeten Personen abgegeben werden, und zwar auf zwei Wegen:
- Liegt zu dem bewerteten Anbieter ein über healthbookr gebuchter und abgeschlossener Termin vor, wird die Bewertung unmittelbar veröffentlicht.
- Liegt kein über healthbookr gebuchter Termin vor, wird die Bewertung zunächst nicht veröffentlicht. Sie erscheint erst, wenn der bewertete Anbieter bestätigt, dass die bewertende Person tatsächlich bei ihm in Behandlung bzw. Betreuung war.
Ergänzend setzen wir technische Merkmale zur Erkennung von Mehrfach- und Manipulationsbewertungen ein (einen nicht rückrechenbaren Hash-Wert der IP-Adresse sowie eine pseudonyme Geräte-Kennung) und lassen pro Anbieter und Person eine Bewertung innerhalb von zwölf Monaten zu. Wir veröffentlichen sowohl positive als auch negative Bewertungen und lassen uns Bewertungen weder bezahlen noch fordern wir Anbieter zur Beschaffung von Bewertungen auf.
6.3 Antwort des Anbieters. Anbieter können auf Bewertungen öffentlich antworten.
6.4 Nutzungsrechte. Der Suchende räumt healthbookr an den von ihm eingestellten Inhalten ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes, unentgeltliches Nutzungsrecht ein, soweit dies für den Betrieb und die Darstellung der Plattform erforderlich ist. Die inhaltliche Verantwortung für eingestellte Inhalte verbleibt beim jeweiligen Verfasser.
6.5 Moderation. healthbookr ist berechtigt, Bewertungen und sonstige Inhalte, die gegen diese AGB oder die Richtlinien verstoßen, nicht zu veröffentlichen, zu kürzen oder zu entfernen.
7. Meldung rechtswidriger Inhalte (Digital Services Act)
7.1 Meldewege. Rechtswidrige Inhalte sowie gefälschte oder missbräuchliche Profile und Bewertungen können jederzeit über die Meldefunktion der Plattform oder per E-Mail an info@healthbookr.com gemeldet werden (Melde- und Abhilfeverfahren gemäß Art. 16 der Verordnung (EU) 2022/2065 – Digital Services Act).
7.2 Bearbeitung. Wir bestätigen den Eingang einer Meldung unverzüglich, prüfen sie sorgfältig und ohne unnötigen Aufschub – in der Regel binnen 14 Tagen – und ergreifen erforderlichenfalls Maßnahmen, etwa die Entfernung oder Sperrung von Inhalten. Über unsere Entscheidung und deren Begründung informieren wir die meldende Person sowie, soweit möglich und zulässig, die betroffene Person.
7.3 Stellungnahme. Der von einer Maßnahme betroffenen Person steht die Möglichkeit zur Stellungnahme und zur Beschwerde gegen unsere Entscheidung offen; Beschwerden können binnen sechs Monaten ab der Entscheidung an info@healthbookr.com gerichtet werden. healthbookr ist ein Kleinstunternehmen und daher von den zusätzlichen Plattformpflichten der Art. 20 bis 28 DSA ausgenommen (Art. 19 DSA); die vorstehende Beschwerdemöglichkeit räumen wir freiwillig ein.
7.4 Missbräuchliche Meldungen. Bei wiederholt offensichtlich unbegründeten Meldungen behalten wir uns vor, die Bearbeitung weiterer Meldungen der betreffenden Person auszusetzen.
8. Verfügbarkeit und Änderungen der Plattform
8.1 Verfügbarkeit. Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform, schulden gegenüber Suchenden aufgrund der Unentgeltlichkeit jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, Störungen oder höhere Gewalt können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
8.2 Weiterentwicklung. healthbookr ist berechtigt, den Funktionsumfang der Plattform weiterzuentwickeln, anzupassen oder einzelne Funktionen einzustellen, soweit dies für Suchende zumutbar ist.
9. Sperrung und Beendigung durch healthbookr
9.1 Maßnahmen. Bei Verstößen gegen diese AGB, die Richtlinien oder geltendes Recht können wir Konten verwarnen, einschränken, sperren oder löschen. Bei schwerwiegenden Verstößen ist eine sofortige Sperrung zulässig.
9.2 Verhältnismäßigkeit. Wir wählen die Maßnahme unter Berücksichtigung von Art, Schwere und Häufigkeit des Verstoßes. Über eine Sperrung informieren wir die betroffene Person unter Angabe der Gründe; die Beschwerdemöglichkeit nach Punkt 7.3 gilt entsprechend.
10. Haftung
10.1 Fremde Inhalte und Leistungen. healthbookr haftet nicht für die von Anbietern erbrachten Leistungen, nicht für die Richtigkeit der von Anbietern oder Suchenden eingestellten Inhalte und nicht für das Zustandekommen oder die Durchführung von Verträgen zwischen Suchenden und Anbietern. Für fremde, gespeicherte Inhalte gelten die Haftungsprivilegien der Art. 4 bis 6 der Verordnung (EU) 2022/2065 sowie der §§ 13 ff. ECG.
10.2 Eigene Leistungen. Soweit bei kostenlosen Leistungen Schadenersatzansprüche und Ansprüche aufgrund anderer Haftungsregelungen, insbesondere Regressansprüche, bestehen, sind diese ausgeschlossen, soweit sie bei Verträgen mit Unternehmern nicht auf krass grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz und bei Verträgen mit Verbrauchern nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von healthbookr beruhen.
10.3 Zwingende Haftung. Von diesem Haftungsausschluss ausgenommen sind Ansprüche aufgrund von Personenschäden sowie Ansprüche aufgrund anderer nicht dispositiver Haftungsvorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz und dem KSchG.
10.4 Verfall bei Unternehmern. Ansprüche von Unternehmern verfallen in sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens und des Schädigers, jedenfalls aber nach drei Jahren ab der Verletzungshandlung.
10.5 Keine Schutzwirkung zugunsten Dritter. Ausdrücklich vereinbart wird, dass dieser Vertrag keine Schutzwirkung zugunsten Dritter entfaltet.
10.6 Beweislast bei Unternehmern. Eine Beweislastumkehr zu Lasten von healthbookr ist bei Verträgen mit Unternehmern ausgeschlossen. Insbesondere das Vorliegen und der Grad eines Verschuldens sind vom Suchenden zu beweisen.
11. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten – einschließlich der Rechtsgrundlagen, der eingesetzten Dienstleister und Ihrer Rechte – finden Sie in der Datenschutzerklärung.
12. Änderungen dieser AGB
12.1 Mitteilung. Änderungen dieser AGB werden dem Suchenden in Textform (z. B. per E-Mail) bekanntgegeben. Sie gelten als vereinbart, wenn Verbraucher nicht binnen vier Wochen und Unternehmer nicht binnen zwei Wochen ab Zugang der Mitteilung widersprechen.
12.2 Hinweis auf die Bedeutung des Schweigens. In der Mitteilung weisen wir ausdrücklich darauf hin, welche Bestimmungen sich ändern, dass das Schweigen innerhalb der genannten Frist als Zustimmung gilt und dass der Vertrag jederzeit kostenlos beendet werden kann. Unterbleibt dieser Hinweis, tritt die Zustimmungsfiktion nicht ein.
12.3 Wirkung. Ab Gültigkeit der neuen Fassung gelten die Änderungen auch für alle bereits laufenden Verträge.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Anzuwendendes Recht. Auf alle Rechtsbeziehungen und Sachverhalte zwischen dem Suchenden und healthbookr ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anzuwenden.
13.2 Zwingendes Verbraucherrecht. Sofern bei Verträgen mit Verbrauchern die berufliche bzw. gewerbliche Tätigkeit von healthbookr auf das Heimatland des Verbrauchers ausgerichtet ist, bleibt der Schutz, den die zwingenden Rechtsvorschriften des Wohnsitzstaats dem Verbraucher bieten, durch die Rechtswahl unberührt.
13.3 Gerichtsstand bei Unternehmern. Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen healthbookr und Unternehmern wird das sachlich zuständige österreichische Gericht für Salzburg vereinbart. healthbookr ist auch zur Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Unternehmens berechtigt. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände (§ 14 KSchG).
13.4 Alternative Streitbeilegung. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und – sofern nicht gesetzlich vorgeschrieben – nicht bereit. Informationen zu außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren in der EU stellt die Europäische Kommission unter consumer-redress.ec.europa.eu bereit.
13.5 Vorgehen bei Unwirksamkeit. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Bei Verträgen mit Unternehmern ist die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt; gegenüber Verbrauchern tritt an ihre Stelle die gesetzliche Regelung.
Anhang: Muster-Rücktrittsformular
Wenn Sie vom Vertrag zurücktreten wollen, können Sie dieses Formular ausfüllen und an uns senden – nötig ist das nicht, eine formlose Erklärung genügt ebenso wie die Löschung Ihres Kontos.
An: Manuel Hauptmann, healthbookr, Kleßheimer Allee 59b, 5020 Salzburg, Österreich, info@healthbookr.com
Hiermit trete ich vom Vertrag über die Nutzung der Plattform healthbookr zurück.
Registriert am: …………………………… Name: …………………………… E-Mail-Adresse des Kontos: …………………………… Datum: ……………………………